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Wasserwirtschaft

WasserstrudelDas Wasser ist die Grundlage allen Lebens auf der Erde. Es ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das unter einem besonderen Schutz steht. Das Wasser und die Gewässer sind als Teile des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen zu schützen und mit Sorgfalt zu nutzen.

Die Nutzung von Grund- und Oberflächenwasser und die Veränderung von Gewässern bedarf daher in vielen Fällen einer behördlichen Genehmigung. In Bäche und Flüsse dürfen gereinigte Abwässer nur mit unserer Erlaubnis eingeleitet werden. Wasserschutzgebiete im Kreis Herford sind die Grundlage für die nachhaltige Versorgung mit Trinkwasser. Dort, wo wassergefährdende Stoffe gelagert werden, sind besondere Schutzvorkehrungen für das Grundwasser erforderlich. Naturnahe Gewässer beleben nicht nur die Natur und Landschaft, sondern dienen auch dem Hochwasserschutz.

Wasserschutzgebiete im Kreis Herford

Seit der Ankündigung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlussleitungen nur noch in Wasserschutzgebieten vorzuschreiben, besteht ein vermehrtes Interesse von Grundstückseigentümern an der Lage der Schutzgebiete im Kreis Herford.

Auf der Seite des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - Umweltdaten vor Ort - können Sie sich die Schutzgebiete nach Orten und Adressen sortiert anzeigen lassen:

  • Starten Sie die Anwendung „Umweltdaten vor Ort“ durch einen Klick auf das Feld „Anwendung starten“.
  • Auf der folgenden Seite können Sie oben einen Ort oder eine Adresse eingeben.
  • Um die Wasserschutzgebiete angezeigt zu bekommen, wählen Sie links das Themengebiet "Wasser" aus.
  • Die Auswahl der Wasserschutzgebiete wird dann als erster Eintrag in der sich öffnenden Liste angeboten.
  • Mit einem "Linksklick" in die Karte erhalten Sie eine detaillierte Standortauskunft.
  • Unten rechts finden Sie die Legende zu den einzelnen Farbmarkierungen.

Weitere Informationen des Kreises Herford zum Thema "Wasserschutzgebiete" finden Sie hier.

 

Bild WSG Elverdissen

Neuausweisung des Trinkwasserschutzgebietes „Herford-Elverdissen“ für die Wassergewinnungsanlage „Herford Süd“ der Stadtwerke Herford GmbH

Die Stadtwerke Herford GmbH betreibt in Herford-Elverdissen die Wassergewinnungsanlage „Herford Süd“ für die öffentliche Trinkwasserversorgung. Zum Schutz dieser Brunnen wurde mit Wirkung vom 01.07.1972 durch eine Ordnungsbehördliche Verordnung ein Wasserschutzgebiet festgesetzt.

Für die erforderliche Neufestsetzung wurde die Abgrenzung des Wasserschutzgebietes „Herford-Elverdissen“ überarbeitet; es erstreckt sich in der Stadt Herford auf die

  • Gemarkung Diebrock Flure 13 (teilweise), 17 (teilweise),
  • Gemarkung Elverdissen, Flure 1 (teilweise), 14 (teilweise),
  • Gemarkung Stedefreund Flur 2 (teilweise).

Grundlage dazu sind die §§ 51 und 52 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz ‑ WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) in der zurzeit geltenden Fassung sowie die §§ 14, 15 und 150 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz ‑ LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.06.1995 (GV. NRW. S. 952 / SGV. NRW. 77) in der zurzeit geltenden Fassung.

Der Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung mit dem dazugehörigen Gutachten, beigefügten Plänen, Zeichnungen, Nachweisen und Beschreibungen, aus denen die betroffenen Grundstücke und die genauen Grenzen der einzelnen Schutzzonen zu erkennen sind, können

  • im Rathaus der Stadt Herford, Auf der Freiheit 21, 32052 Herford, Abteilung Stadtplanung, Grünflächen und Geodaten, Zimmer 211, in der Zeit montags bis freitags von 08:00 Uhr – 14:00 Uhr;  
  • im Amt für Umwelt, Planen und Bauen des Kreises Herford, Amtshausstraße 2, 32051 Herford, Zimmer 2.25 während der Dienststunden

innerhalb der Auslegungsfrist von einem Monat eingesehen werden. Die einmonatige Auslegungsfrist beginnt am 24.08.2015 und endet mit Ablauf des 23.09.2015.

Darüber hinaus sind die zur Einsicht ausliegenden Unterlagen im Internet über die Stadt Herford unter http://www.herford.de/Rathaus-Politik/Verwaltung/Bekanntmachungen und über den Kreis Herford unter http://www.kreis-herford.de/Politik-Verwaltung/Kreisverwaltung/Amtliches-Kreisblatt sowie http://www.kreis-herford.de/Politik-Verwaltung/Kreisverwaltung/Ämter-und-Abteilungen/Umwelt-Planen-und-Bauen/Wasserwirtschaft zugänglich. Darauf, dass im Zweifelsfall der Inhalt der im Auslegungslokal ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist, wird hingewiesen.

Jede/Jeder, deren/dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis 2 Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, also spätestens bis einschließlich dem 07.10.2015, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Herford und dem Kreis Herford unter den o.a. Adressen Einwendungen gegen den Plan erheben. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Tag des Eingangs, nicht das Datum des Poststempels.

Die Einwendung kann an den Kreis Herford auch in elektronischer Form nach Maßgabe des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) in der Fassung der Bearbeitung vom 12.11.1999 (GV. NRW. S. 602 / SGV. NRW. 2010) in der zurzeit geltenden Fassung eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 des Signaturgesetztes vom 16.05.2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Kreises Herford poststelle@vps.kreis-herford.de übermittelt werden. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten; entsprechende Informationen finden Sie unter http://www.kreis-herford.de/Politik-Verwaltung/Online-Dienste/Virtuelle-Poststelle.

Darüber hinaus können Einwendungen nicht elektronisch (=per EMail) erhoben oder übersandt werden.

Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 VwVfG NRW einzulegen, können bis einschließlich dem 07.10.2015 Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.

Aus der den Einwand enthaltenen Eingabe soll die vollständige Adresse der einwendenden Person zu ersehen sein. Es wird empfohlen, in ihr außerdem die Gründe des Einwandes darzulegen. In der Einwendung soll zudem die katasteramtliche Bezeichnung des Grundstückes der einwendenden Person (Gemarkung, Flur, Flurstücks-Nr.) angegeben werden.

Der Plan kann mit den Beteiligten erörtert werden (§ 150 LWG). Findet ein Erörterungstermin statt, ergeht zu dem Termin eine gesonderte Ladung. Wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind, können die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden und die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Bei Ausbleiben von Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne sie verhandelt werden.

Nach Ablauf der Einwendungsfrist können Einwendungen wegen nachteiliger Wirkungen der zuvor genannten Neufestsetzung nur noch erhoben werden, wenn sie die betroffene Person nicht voraussehen konnte. Außerdem sind mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Herford, 17.08.2015

Kreis Herford, Der Landrat

Umwelt, Planen und Bauen, -untere Wasserbehörde-

Im Auftrag

gez. Schneider

 

Dokumente zur Bekanntmachung:

Entwurf Schutzgebietverordnung WSG Herford Elverdissen

Gutachten zur Ausweisung des Trinkwasserschutzgebiets

Die Warmenaustraße-Brücke in Spenge und Melle

Verwaltungsvereinbarung über die Bestimmung der zuständigen Behörde zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen

Baumaßnahmen an der Warmenaustraße-Brücke in Spenge und Melle

Zwischen den Städten Spenge und Melle führt an der Warmenaustraße eine Brücke über die Warmenau. Die Warmenau bildet hier die Grenzen zwischen den Städten Spenge und Melle und somit zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, so dass die Brücke zur Hälfte in Niedersachsen und zur Hälfte in Nordrhein-Westfalen liegt.

Die Brücke wurde bei Bauwerksprüfungen in den Jahren 2005 und 2011 jeweils mit der Zustandsnote 4,0 bewertet. Das bedeutet, dass Stand- und Verkehrssicherheit beeinträchtigt sind. Durch die Schäden ist die Dauerhaftigkeit der Konstruktion nicht mehr gegeben; eine schnelle Schadensausbreitung und weitere Folgeschäden sind zu erwarten.

Die Städte Spenge und Melle teilen sich die Baulast der Brücke und haben einen Antrag zur Genehmigung der Erneuerung der Brücke gestellt. Die vorhandene Brücke soll beseitigt und durch eine neue ersetzt werden. Die Brücke ist zurzeit gesperrt und soll in Zukunft lediglich als Geh- und Radweg genutzt werden.

Normalerweise wären für die Genehmigung der Kreis Herford für den nordrhein-westfälischen Teil und der Landkreis Osnabrück für den niedersächsischen Teil der Brücke zuständig. Um so eine geteilte Genehmigung zu umgehen, können die betroffenen Bundesländer vereinbaren, dass nur eine Behörde die Genehmigung für das gesamte Bauwerk erteilt. Das ist hier geschehen. Zur Bestimmung der zuständigen Genehmigungsbehörde wurde im Juli zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen die Verwaltungsvereinbarung über die Bestimmung der zuständigen Behörde für die Durchführung eines wasserrechtlichen Genehmigungsverfahrens für das Vorhaben Teilerneuerung einer Brücke über die Warmenau an der »Mühle Metting« im Zuge der Warmenaustraße im Gebiet der Stadt Spenge, Kreis Herford, und der Stadt Melle, Landkreis Osnabrück geschlossen.

Als zuständige Behörde wurde der Kreis Herford als untere Wasserbehörde bestimmt. Grund dafür ist unter anderem, dass für das bestehende Staurecht an der benachbarten ehemaligen Wassermühle ebenfalls der Kreis Herford die zuständige Behörde ist.

 

 

Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie im Kreis Herford
 
Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie vom 20.10.2000 setzt für alle europäischen Gewässer, für Bäche, Flüsse, Seen und das Grundwasser verbindliche Umweltziele fest.
 
Um diese Umweltziele erreichen zu können, wurde vom Land NRW ein Maßnahmenprogramm erstellt und im Februar 2010 behördenverbindlich eingeführt. Ein Großteil der darin aufgeführten Maßnahmen betrifft die Fließgewässer. Die Maßnahmen wurden allerdings nur grundsätzlich festgesetzt; eine genaue Beschreibung und Verortung einzelner Maßnahmen war in diesem Rahmen nicht möglich.
 
Das Maßnahmenprogramm des Landes muss daher auf örtlicher Ebene konkretisiert werden. Hierzu haben sich landesweit örtliche Kooperationen der gewässerunterhaltungspflichtigen Körperschaften gebildet, die in Abstimmung mit den Gewässeranliegern und -nutzern Fahrpläne zur Umsetzung der Programmmaßnahmen für ihren Bereich erarbeiten. Nach landeseinheitlichen Vorgaben ist dabei das so genannte „Strahlwirkungsprinzip“ zugrunde zu legen. Dieses besagt, dass es für die Erreichung der Qualitätsziele nicht immer zwingend erforderlich ist, das Gewässer auf seiner gesamten Fließlänge in einen guten Zustand zu versetzen. Vielmehr geht man davon aus, dass es auch ausreichen kann, im Gewässer punktuell ökologisch intakte Bereiche zu schaffen, die „Strahlursprünge“ genannt werden. Voraussetzung ist, dass die zwischen diesen Bereichen liegenden Strecken (die „Strahlwege“) nicht zu lang sind.
 
In Abstimmung mit den Städten und Gemeinden hat der Kreis Herford ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Umsetzungsfahrplanes für das Kreisgebiet beauftragt. Dieses hat in einem ersten Schritt Vorschläge für die örtliche Lage und Beschaffenheit solcher Strahlursprünge erarbeitet. Diese Vorschläge wurden in drei gebietsbezogenen Workshops mit den betroffenen Interessengruppen (insbesondere Behörden, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Fischerei, Wasserkraftbetreiber, Wassersport) und anderen interessierten Personen diskutiert.
 
Die ersten Workshops fanden in der Zeit vom 12. bis 28. September 2011 statt. Die zweite Workshopreihe fand vom 20. Februar bis 01. März 2012 statt.

Die Umsetzungsfahrpläne wurden den Städten und Gemeinden des Kreises Herford am 30. März 2012 ab 11.00 Uhr im Kreishaus Herford übergeben.

Unterlagen zu den Umsetzungsfahrplänen stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung:

 

Logo des Gewässerentwicklungsprojekts Weser-Werre-Else

Gewässerentwicklungsprojekt

Im März 2004 haben sich die gewässerunterhaltungspflichtigen Städte, Gemeinden und Wasserverbände aus den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke und die Kreise selbst zum Gewässerentwicklungsprojekt Weser-Werre-Else zugesammengeschlossen.

Mit dem Projekt werden verschiedene Ziele verfolgt:

  • Die heimischen Fließgewässer werden entsprechend den Forderungen der europäischen Wasser-Rahmenrichtlinie wieder in einen möglichst naturnahen Zustand versetzt.
  • Arbeitslose Menschen erhalten wieder Arbeit oder die Chance, durch Qualifizierung auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen.
  • Bürokratische Hürden werden abgebaut.
  • Der Gewässerschutz wird stärker in das Bewusstsein der Bevölkerung gerückt.

In den letzten Jahren wurden große Summen in den Ausbau der Kläranlagen investiert, mit dem Ergebnis, dass sich die Wasserqualität in den Bächen und Flüssen deutlich verbessert hat. Eine gute Wasserqualität alleine macht aber noch keinen naturnahen Bachlauf aus. Die gewässertypischen Tier- und Pflanzenarten sind auf naturnahe Strukturen im und am Bach angewiesen. Von besonderer Bedeutung ist, dass sie den gesamten Bachlauf möglichst ungehindert durchwandern können.

In der Vergangenheit wurden viele Bäche begradigt, eingeengt und massiv befestigt. Die natürlichen Strukturen wurden dabei häufig zerstört. Die Wanderwege der Bachtiere wurden durch Wehre, Verrohrungen und Sohlabstürze unterbrochen. In der Folge verschwanden viele an den Lebensraum Fließgewässer gebundene Arten, wie beispielsweise der Eisvogel, die Bachforelle oder Libellen.

Im Rahmen des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else werden Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung der heimischen Bäche geplant und durchgeführt. Beispiele für Maßnahmen sind:

  • Entfernung massiver, naturferner Ufersicherungen
  • Gewässeraufweitungen
  • naturnahe Gestaltung und Bepflanzung der Ufer
  • Anlage von Uferrandstreifen
  • Offenlegung verrohrter Gewässerabschnitte
  • Abriss oder Umgestaltung von Wanderhindernissen
  • Bau von Sohlgleiten oder Furten
  • Verlegung und Renaturierung ganzer Gewässerabschnitte.

Zur Durchführung dieser Arbeiten sind bei zwei Beschäftigungsträgern rund 100 Personen beschäftigt und zwar überwiegend ehemalige Langzeitarbeitslose.

Die Finanzierung des Projektes erfolgt zu 72% aus Zuschüssen des Landes NRW, zu 18% aus Eigenmitteln der Städte und Gemeinden sowie zu 10% aus Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit.

 
 
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